Die Europäische Zentralbank tut seit Ende letzten Jahres nun, was viele (vor allem Linke) gefordert und häufig als Lösung der Eurokrise dargestellt haben. Sie kauft massiv Schuldbriefe angeschlagener Staaten auf. Der Plan für 2012 ist so umfangreich, dass es quasi unmöglich sein wird, für einen Euro-Staat dieses Jahr bankrott zu gehen. Das wird für 2012 ein Gefühl der Sicherheit schaffen. Aber es ist eine falsche Sicherheit.
Die EZB muss wissen, dass sie diese Strategie nicht lange aufrecht erhalten kann. Also warum tut sie es jetzt, wenn sie sich bis vor kurzem so sehr dagegen gewehrt hat? Zum einen ist es eine Notbremse gegen die italienische Situation. Wenn Italien pleite geht, könnte das das Ende der Eurozone bedeuten. Italien war mit zunehmender Geschwindigkeit einen Teufelskreis hinabgefallen, in dem die Kosten für zusätzliche Kredite unbegleichbare Höhen erreichten.
Der andere Grund könnte der Vertrag zur Bildung einer neuen Fiskalunion sein, dessen Ratifizierung für 2012 geplant ist. Die EZB erhofft sich vermutlich eine länger anhaltende Stabilisierung von diesem Pakt. Die geplante Fiskalunion ist letztendlich ein Mittel vor allem Deutschlands und Frankreichs in einem viel tiefgreifenderen Maße als bisher in die Souveränität finanziell schwächelnder Staaten einzugreifen und die Eurozone (und auch einige Nicht-Euro-Länder) nach ihrem Wunsch wirtschaftlich zu formen. Dabei geht es Merkel und CO. primär um die Erhaltung des europäischen Exportmarktes, auf den Deutschland angewiesen ist.
Für die betroffen Staaten bedeutet das eine stärkere Abhängigkeit von Berlin, Einschnitte, deren volle Schmerzhaftigkeit erst dann gemerkt werden dürften, wenn es zu spät ist, und weiterhin eine Überflutung des eigenen Marktes mit deutschen Exporten, die es der heimischen Wirtschaft schwer machen, sich selbst als Größe zu etablieren.
2012 bietet dabei die “perfekte” Gelegenheit, diesen Plan zu ratifizieren. Erstens wurden letztes Jahr die (definitiv kritikwürdigen) Regierungen von Italien und Griechenland abgesetzt. Allerdings wurden die Premierminister durch ungewählte EU-Bürokraten ersetzt, was aus demokratischer Sicht fragwürdig ist, aber für den geplanten Euro-Pakt günstig.
Zweitens stehen in 2012 nur drei wichtige Wahlen an in denen die Bürger ihren Unmut zum Ausdruck bringen können: In Slowenien, der Slowakei und in Frankreich. Slowenien und Slowakei sind zwar beides Euro- und zukünftige Fiskalunion-Länder, ihr politisches Gewicht ist aber durch ihre vergleichbar kleine Wirtschaft aus “deutscher” Sicht zu vernachlässigen. Frankreichs Wahlen im April dagegen könnten essentiell für die Fiskalunion werden, mit Sicherheit ein Grund, warum die deutsche Regierung darauf drängt, den Vertrag bereits im März zu unterzeichnen.
Und drittens wiegen die erwähnten EZB-Maßnahmen in einer falschen Sicherheit.
Meiner Meinung nach läuft am deutschen Weg einiges falsch. Ob er überhaupt zu einer Rettung der Eurozone führt, ist äußerst fragwürdig. Und den Ländern der europäischen Peripherie wird bald klar werden, dass das Diktat aus Brüssel eigentlich eines aus Berlin ist. Die Anfeindungen in den Bevölkerungen dieser Ländern gegen Deutschland, das Wiedererstarken alter Ressentiments, das wir letztes Jahr gesehen haben, ist nichts im Vergleich zu dem was noch kommen wird.
Natürlich macht es auch keinen Sinn illusorisch zu sein: Der ersatzlose Wegfall des europäischen Exportmarktes für Deutschland in seiner jetzigen Form dürfte die Arbeitslosigkeit schnell auf 15 Prozent und höher bringen.
Die einzige realistische Alternative, die eine deutsche Regierung daher zum momentanen Plan hat, ist eine sehr enge Partnerschaft mit Russland.
Wie wahrscheinlich das ist, dazu werd ich mir dann im nächsten Post Gedanken machen.
Die Attacke auf Stratfor (siehe vorheriger Post) markiert spätestens jetzt den Beginn einer Zeit, in der man nicht nur die Augen im Bezug auf staatliche Zensur offen halten sollte. Der Angriff auf einen der besten Nachrichtendienste, der mir bekannt ist (und der nach wie vor einzige für den ich bezahle) beinhaltete die Veröffentlichung von privaten Daten der Kunden (meinen inklusive), sowie das Stehlen von 200 GB an internen E-Mails. Dass deren angekündigte Veröffentlichung bisher ausgeblieben ist, dürfte auch daran liegen, dass die Hacker darin nicht das gefunden haben, was sie sich erhofften. Wie George Friedman, Stratfors Gründer, kürzlich schrieb: “God knows what a hundred employees writing endless emails might say that is embarrassing, stupid or subject to misinterpretation. What will not appear is classified intelligence from corporations or governments. They may find, depending on what they took, that we have sources around the world, as you might expect.”
Besonders krass ist aber, dass vier von Stratfors Servern zerstört wurden. Friedman dazu: “The hackers published a triumphant note on our homepage saying that credit card information had been stolen, that a large amount of email had been taken, and that four of our servers had been effectively destroyed along with data and backups. We had expected they would announce the credit card theft. We were dismayed that emails had been taken. But our shock was at the destruction of our servers. This attack was clearly designed to silence us by destroying our records and the website, unlike most attacks by such groups.”
Wenn Staaten zensieren, hat man zumindest einen Adressaten für die eigene Wut und es gibt Dinge, die man tun kann. Wenn Hacker, die sich hinter Masken verstecken, in einem Akt der Heuchelei der kaum zu überbieten ist, die Informationsfreiheit zerstören, die sie behaupten zu beschützen, dann fällt mir wenig ein, was man dagegen tun könnte. Und das zeichnet ein dunkles Bild für die Zukunft des Internets.
Wer immer sich von nun an Anonymous nennt, identifiziert sich auch mit der jüngsten Attacke auf Stratfor. Stratfor ist nicht, wie von tagesschau und anderen Medien behauptet, eine amerikanische “Sicherheitsfirma”, sondern eine Internetseite, die Analysen zu einer Vielzahl international relevanter Themen bietet. Jeder, dem es das Geld wert ist, kann sich dort anmelden und alle Analysen empfangen oder, gegen Angabe der E-Mail-Adresse, wöchentlich zwei Berichte, die von zahlenden Mitglieder als besonders lesenswert empfohlen wurden, gratis lesen. Die Kosten sind auch nicht höher als ein Zeitungsabonnement.
Begriffe wie “Schatten-CIA” sind dabei ein kaum zu begreifender Blödsinn. Die Analysen, die ich dort in der Vergangenheit gelesen habe, folgten Stratfors Motto: Wir sagen, wie die Situation unserer Meinung nach aussieht und wie sie sich entwickeln könnte, aber wir sagen nicht, wie sie sein SOLL, heißt: Wir bewerten nicht. Unter den vielen Medienoutlets hat sich Stratfor zu Recht den Ruf einer agendafreien und unabhängigen Organisation erkämpft.
Ob die Attacke etwas zu tun hatte mit der Tatsache, dass Stratfor als eine der wenigen westlichen Medien über den Kampf einer Anonymous-Gruppe gegen das mexikanische Drogenkartell Los Zetas berichtete, ist mir unklar. Stratfor berichtete in diesem Zusammenhang nicht unbedingt negativ über Anonymous, aber warnte auch vor den Gefahren, die in Los Zetas’ Brutalität und eigenen Hackerressourcen lägen.
Ein Punkt, den Stratfor hier erwähnte, ist auch jetzt wieder relevant. Anonymous ist keine koheränte Organisation sondern ein loser Verband von Hackern. Jeder kann sich Anonymous nennen. Wenn in den Startfor-Berichten Kritik durchklang, dann insofern, als dass Anonymous einzelne Mitglieder, die von Los Zetas identifiziert werden, nicht schützen kann und dass das Veröffentlichen von Informationen zu unüberschaubaren Folgen und auch zu Morden an Unschuldigen im komplexen Drogenkrieg Mexikos führen könnte. Auch jetzt schreibt “Anonymous”, dass die, die unter Anonymous’ Flagge Stratfor angegriffen haben, gar nicht zu Anonymous gehören und Anonymus in Verruf bringen wollen. Aber das ist eben das Problem, wenn man sich Anonymous nennt. Man erklärt sich Teil einer Gruppe, die auch einem selbst gegenüber völlig anonym ist. Und die nun verantwortlich ist für eine Attacke auf das, was manchen dort so wichtig war: Transparenz und Informationsfreiheit.
“Pirates of the Caribbean” actor Johnny Depp has apologized for comparing photo shoots to being raped in a Vanity Fair magazine article.
The actor told the November issue of Vanity Fair in an interview that he found being photographed a “weird” experience. “Well, you just feel like you’re being raped somehow,” he was quoted as saying in an excerpt released Tuesday..
Depp, one of the highest-paid leading men in Hollywood, issued a statement Wednesday apologizing for his poor choice of words, according to Entertainment Weekly.
“It was a poor choice of words on my part in an effort to explain a feeling,” he said in the statement. “I understand there is no comparison and I am very regretful.”
…dann macht sogar mir so langsam der schnelle Fortschritt der Neurowissenschaften Angst.
The reconstruction (on the right, obviously) was, according to Gallant, “obtained using only each subject’s brain activity and a library of 18 million seconds of random YouTube video that did not include the movies used as stimuli. Brain activity was sampled every one second, and each one-second section of the viewed movie was reconstructed separately.”
Ich hatte ja schon mal einen Post geschrieben, in dem es darum ging, dass zahlreiche Ärzte und Forscher die Weltgesundheitsorganisation WHO anflehten, Stellung zum Thema Homöopathie, besonders im Zusammenhang mit tödlichen Krankheiten, zu beziehen. Der erfreuliche Nachtrag hierzu: Die WHO hat reagiert.
The World Health Organization has said that homoeopathy should not be used to treat several serious diseases such as HIV, tuberculosis, and malaria, after doctors drew attention to the continuing promotion of such complementary therapies in many developing countries.
WHO also said that it does not recommend homoeopathy for treating diarrhoea in infants or flu.
Gegenexperiment: Man gebe “Homöopathie” in die Suchmaschine auf der ARD-Homepage ein und freue sich über die Ergebnisse. Der erste Treffer: Homöopathie für Haustiere.
In der Online-Ausgabe des britischen Guardian erschien gestern ein sehr empfehlenswerter Artikel mit dem Namen “Germany’s contribution to the Arab spring: arms sales”. Er beleuchtet wie das einst linke Mantra “Nie wieder Krieg” zu einer Mainstream-Richtlinie in der deutschen Außenpolitik geworden ist, selbstverständlich nicht im wörtlichen Sinne, sondern nur im Bezug auf eigene militärische Interventionen. Er zeigt auch, dass das aktuelle Beispiel des Panzerdeals mit Saudi-Arabien, kurz nach dem Einmarsch saudischer Truppen in Bahrain zur Niederschlagung dortiger Proteste, sich ebenfalls in ein Grundmuster deutscher Politik einordnet (auch wenn natürlich Zeitpunkt, Ausmaß und die einhergehende Heimlichtuerei eine herausstechende Perfidie darstellen). So erinnert er daran, dass Deutschland nach den USA und Russland nach wie vor der drittgrößte Waffenexporteur der Welt ist.
Doch der Artikel bezeichnet diese beiden Stränge als Widerspruch und eben “etwas heuchlerisch”. Meiner Meinung ist es mehr als das. Deutschland kommt als einer der Supermächte der Welt mit seinen massiven Waffenexporten davon, ohne bisher in der Weltöffentlichkeit als allzu kriegstreiberisch angesehen zu werden (z.B. im Vergleich zu den USA oder Großbritannien), gerade weil es sich mit Berufung auf die eigene Geschichte aus internationalen Militäreinsätzen immer mehr heraushält. Würde es sich diesbezüglich ähnlich engagieren wie Großbritannien würde es im öffentlichen Auge noch wesentlich schlechter dastehen als das Vereinigte Königreich, da dann auch schmutzige Geschäfte wie der Saudi-Deal international noch mehr in den Blick fallen würden.
Es erscheint insofern auch weniger schizophren, sondern vielmehr systematisch, dass Militäreinsätze vom Bundestag abgesegnet werden müssen, während Waffendeals in fast absoluter Geheimhaltung vom Wirtschaftsministerium oder Bundessicherheitsrat beschlossen werden. Ähnlich systematisch wie die Tatsache, dass die zunehmend “pazifistische” Außenpolitik Deutschlands der letzten fünf bis sechs Jahren mit einer Erhöhung der Rüstungsexporte um mehr als 100 Prozent im selben Zeitraum einhergeht.
Auch wenn die Beweggründe für den 200-Panzer-Vertrag sicherlich vornehmlich wirtschaftlicher Natur sind, sollte man aber natürlich auch auf mögliche politische Rechtfertigungsversuche eingehen.
Im mehrheitlich schiitischen Bahrain, dessen Königshaus jedoch sunnitisch ist, findet seit langem eine kaum verhohlene Diskriminierung der Schiiten statt. So sind diese laut Welt z.B. trotz 70 Prozent Bevölkerungsanteil mit nur 2 Prozent in den Sicherheitskräften vertreten. Die Proteste, die momentan stattfinden, gehen vor allem von Schiiten aus und die Wut und Kompromisslosigkeit ist entsprechend hoch.
Es ist nicht klar, wieviel die schiitische Führung des Iran mit den Protesten zu tun hat, aber Israels Zustimmung zum Panzervertrag dürfte vor allem mit Blick auf den großen Nachbarn von Bahrain auf der anderen Seite des persischen Golfs geschehen sein. Es ist zu befürchten, dass Irans Einfluss im Nahen Osten in der Zukunft stark zunehmen wird. Die USA will bis Ende dieses Jahres ihre Truppen aus dem Irak abziehen, was Teheran noch mehr Einfluss dort ermöglichen wird, Khamenei und seine Handlanger haben bisher recht erfolgreich Proteste im eigenen Land niedergeschlagen ohne wie in vielen arabischen Staaten zumindest symbolische Zugeständnisse an die Demonstranten machen zu müssen, die generell instabile Situation in der Region erlaubt dem Iran auf zahlreichen Wegen sympathisierende Gruppen noch mehr als bisher zu unterstützen und das Thema Nuklearwaffen ist auch noch lange nicht vom Tisch.
Saudi-Arabien ist der direkte Konkurrent Irans und wenn Bahrains Königshaus zu Gunsten einer Iran-freundlichen Regierung fällt, haben die Saudis womöglich nicht nur einen wichtigen Handelspartner verloren und müssten eine Destabilisierung der eigenen angrenzenden schiitischen Gebiete befürchten, sie hätten auch einen unberechenbaren militärischen Faktor direkt vor der Haustür.
Die westliche Taktik scheint also zu sein, sich öffentlich auf die Seite der Demonstranten in Saudi-Arabien und Bahrain zu stellen, aber in Wahrheit den alten Verbündeten zu unterstützen. Sicher, man könnte auch gut argumentieren, dass die täglichen Öl-Importe, ohne die der Westen aufgeschmissen wäre, die Herrscher in Riad mehr unterstützt als 200 Panzer. Aber das eine rechtfertigt natürlich nicht das andere und während man das Ölabnehmen irgendwie als Notwendigkeit hinbiegen kann, sind derartige Waffenexporte eine unüberhörbare “Keep going, you’re doing great!”-Botschaft.
Die Ungerechtigkeiten, die in Saudi-Arabien und in Bahrain geschehen, und die Brutalität mit der jeder Protest erstickt wird sind zudem so groß und die Ausdauer des arabischen Frühlings-Sommers so phänomenal, dass es nicht nur aus moralischen, sondern auch aus pragmatischen Gründen mehr Sinn macht, Flagge für die Protestbewegungen zu beziehen und zu hoffen, dass die Menschen, nachdem sie ihre alten Fesseln abgeschüttelt haben, sich keine neuen von den iranischen Machthabern anlegen lassen.
Deutschlands Rolle in all dem ist selbstverständlich doppelzüngig, heuchlerisch und verlogen, aber sie ist nicht in sich widersprüchlich, sondern in alter Tradition systematisch.
Aus mehrfach aktuellem Anlass erlaube ich mir ganz dreist an dieser Stelle alle Leser (und Autoren!) dieses Blogs auf den spannenden Dokumentarfilm “Auf Teufel komm raus” aufmerksam zu machen. Ich sage das nicht (nur), weil die Regisseurinnen gute Freunde von mir sind: Diesen Film sollte man sich anschauen!
Zu sehen im Monopol in München, im fsk-Kino in Berlin, in der Filmpalette in Köln, im Mal Seh´n in Frankfurt und im Apollo in Aachen. Und vermutlich nicht länger als Ende Mai. Also sputet Euch!
Als ich vor kurzem die Anne Will-Sendung „Bin Ladens Liquidierung - darf man sich darüber freuen?“ schauen wollte, wusste ich ungefähr, was mich erwartet. Anne Will – Das ist Wutfernsehen in perfecto. So eine typische Show, die man sich nur anschaut, um sich aufzuregen, weil man es genießt, sich aufzuregen. Und genau das war mir klar und deswegen sollte ich mich nicht beschweren. Ich schaute aber tatsächlich nur die ersten zehn Minuten, in denen nichts anderes geschah, als Folgendes:
Die Anwesenden sind sich darüber einig, dass sie „erleichtert“ waren, als sie die Neuigkeit gehört haben, dass es aber unerhört und dumm von Merkel ist, zu sagen: „Ich habe mich gefreut.“ Die logische Folgerung: Es ist vollkommen absurd und geradezu bösartig, sich zu freuen, wenn man Erleichterung verspürt. (Und wenn man Kanzlerin ist, nach der unwidersprochenen Meinung eines durchgeknallten Richters, möglicherweise gegen das Gesetz.)
Wenn ich an Momente in meinem Leben denke, in denen ich erleichtert war, dann folgte dieser Erleichterung in der Regel auch eine Art Freude. Vielleicht hätte Merkel es spezifizieren müssen:
„Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin erleichtert über Bin Ladens Tod, aber ich verspüre keine explizite Freude. Es ist mehr die Sorte von Erleichterung, die ich auch nach einem richtig ordentlich Schiss verspüre. Man fühlt sich leichter, aber Freude wäre zuviel gesagt. Verstehen Sie, was ich meine?“
Ganz abgesehen davon, dass man theoretisch auch trotz Freude an der Legitimität des Einsatzes zweifeln kann (und dass ich nicht dachte, dass ich mal Merkel verteidigen muss), ist die Korinthenkackerei um ein subjektives Emotionswort fast noch absurder, als die Tatsache, dass es mittlerweile also unerhört ist, beim Tod eines Massenmörders allzu angenehme Gefühle zu haben.
Wie gesagt: Das bedeutet nicht mal, dass es nicht besser gewesen wäre, ihn zu verhaften. Damit kommen wir zum zweiten Punkt:
Ja, es wäre meiner Meinung nach besser gewesen, ihn zu verhaften, auch wenn bzw. gerade weil das folgende Gerichtsverfahren schwer gewesen wäre. Und auch, obwohl es ohne Frage zu grausamen Freipressungsversuchen geführt hätte und zu Anschlägen, welche die, scheinbar nicht an Brutalität zu überbietenden, Racheaktionen in Pakistan auf Dauer wahrscheinlich noch überboten hätten.
Aber warum gehen alle mit dieser Selbstverständlichkeit davon aus, dass es sich um eine geplante Exekution handelte? Nicht dass ich das Gegenteil beweisen könnte, aber ich kann nachvollziehen, warum Soldaten keinerlei unnötige Risiken eingehen wollen in einem völlig unbekannten Gebäude, in dem überall Sprengfallen sein könnten, in dem sich Osama nach den ersten Schusswechseln locker eine dieser „besonderen Westen“ hätte anziehen können und in dem sogar ein „Self-Destruct-Button“ sich nicht so absurd und unlogisch angehört hätte, wie normalerweise. Ich habe auch kein Problem damit zu glauben, dass Bin Laden lieber gestorben wäre, als sich gefangen nehmen zu lassen und sich entsprechend verhalten hat.
Ein gefangener Bin Laden wäre besser gewesen, als ein toter, aber ein toter ist besser als ein freier.
