Fuck! Und ich hab mich grade erst angemeldet…


Malibu Aircraft; 2011-03-28

Verteidigung des militärischen Eingreifens in Libyen


Malibu Aircraft; 2011-03-23

Was man in den letzten Tagen von den Anti-Interventionisten hört, bestätigt mal wieder, mit viel …sagen wir es freundlich… Naivität man hierzulande davonkommt, solange man sich “Frieden” auf die Flagge schreibt.

Im Moment steht die Frage im Raum, ob sich das Eingreifen als “Krieg” bezeichnen lässt. Dafür spricht, dass die Koalition bereits über das Einrichten einer Flugverbotszone hinausgegangen ist und Frankreich beispielsweise eine Panzerkolonne auf dem Weg nach Benghazi zerbombt hat. Auch wenn solche dankenswerten Ziele die Ausnahme bleiben werden, ist die Frage berechtigt, ob man etwas nur dann als Krieg bezeichnen kann, wenn alle Seiten Bodentruppen einsetzen. Das Herumtanzen um das K-Wort, z.B. durch amerikanische Offizielle, erinnert unschön an die Ewigkeit, die es gebraucht hat, bis die deutsche Regierung den Afghanistaneinsatz endlich als das bezeichnete, was er von Anfang an war: Krieg. Dass die Intervention aber kriegerisch ist, bedeutet mal wieder nicht, dass die Alternative Frieden heißt.

Es fällt jedenfalls auf, dass viele, die jetzt für klare Begriffe werben, größere Schwierigkeiten mit Begriffen wie “Krieg gegen die eigene Bevölkerung” oder “Verbrechen gegen die Menschlichkeit” haben, wenn es um Gaddafis “Politik” geht.

Hier ein Ausschnitt aus einem Artikel der FAZ:

„Der Diktator führt Krieg gegen sein eigenes Volk, bombardiert systematisch seine eigene Bevölkerung, massakriert die Zivilbevölkerung seines Landes“ – ja, das alles, in den vergangenen Tagen tausendfach wiederholt, wären Beispiele für gravierende Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Aber Gaddafi führt Krieg gegen bewaffnete Rebellen, die ihrerseits Krieg gegen ihn führen. Kämpfende Aufständische, und wären sie Stunden zuvor noch Bäcker, Schuster und Lehrer gewesen, sind keine Zivilisten. Dass Gaddafis Truppen gezielt Zivilisten töteten, ist vielfach behauptet, aber nirgends glaubhaft belegt worden. Und jeder nach außen legitimierte, also autonome Staat der Welt, darf – in bestimmten Grenzen – bewaffnete innere Aufstände zunächst einmal bekämpfen.

Der letzte Satz ist nach allgemeiner, internationaler Auffassung sogar richtig. Um die verzerrte Wirklichkeit des Rests deutlich zu machen, sollten wir erst mal ein paar Schritte zurückgehen.

Der Befehl zu Luftangriffen auf Demonstranten hat bereits früh dazu geführt, dass Piloten nach Malta desertiert sind oder ihre Jets per Fallschirm verlassen haben. Weiterhin wurde nicht nur auf Demonstranten geschossen, sondern, wie Amnesty International berichtete, auch auf Sanitäter des Roten Halbmonds (wie in islamischen Ländern das Rote Kreuz heißt), welche eindeutig als solche zu erkennen waren und welche versuchten, verletzten Protestlern zu helfen. Als wäre das noch nicht genug, wurde von Söldnern berichtet, die in Krankenwagen durch die Straßen fuhren und wahllos auf Passanten schossen und von Demonstranten, die aus Krankenhäusern entführt und exekutiert wurden. Selbstverständlich lässt sich bei einigen dieser Berichte fragen, wie man ihren Wahrheitsgehalt mit letzter Sicherheit bestätigen kann. Die Berichte über das wahllose Schießen auf unbewaffnete Zivilisten, mal von Häuserdächern, mal aus Fahrzeugen heraus, mal auf Beerdigungen von gestorbenen Demonstranten, mal mit Artillerie und mal aus der Luft (zumindest das hat jetzt aufgehört) sind aber so zahlreich, dass eine Leugnung dieses Sachverhalts absurd und zynisch ist. Was braucht es denn noch, um es “glaubhaft zu belegen”? Die Internationale Föderation für Menschenrechte, der älteste internationale Dachverband für Menschenrechtsorganisationen (mit 164 Mitgliedern aus 100 Ländern), hat bereits am 24. Februar festgestellt:

Gaddafi is implementing a strategy of scorched earth. It is reasonable to fear that he has, in fact, decided to largely eliminate, wherever he still can, Libyan citizens who stood up against his regime and furthermore, to systematically and indiscriminately repress civilians. These acts can be characterised as crimes against humanity, as defined in Article 7 of the Rome Statute of the International Criminal Court.

Selbst die psychopathischen Ansprachen mit Endzeit-Rhetorik des Diktators selbst scheinen jedoch Manche von seiner Gefährlichkeit nicht überzeugen zu können. In Libyen konnte man gut beobachten, wie die Demonstranten letztendlich gar keine andere Wahl mehr hatten, als selbst zu den Waffen zu greifen.

Das bedeutet selbstverständlich nicht, dass sie das immer und in jedem Fall auf gerechtfertigte Weise oder dass sie mit diesen Waffen dann nur Gerechtfertigtes getan haben. Es bedeutet auch nicht, dass sie, wenn Gaddafi fällt, einen Staat schaffen, den wir unter Demokratie-, Stabilitäts- und Menschenrechtsgesichtpunkten mit Sicherheit gut heißen können. Wir haben hier aber nicht die Wahl zwischen zwei Ãœbeln, sondern die Wahl zwischen einem Ãœbel bzw. einer Regierung, die sich kaum schlimmer verhalten könnte, und etwas, von dem wir noch nicht richtig wissen, inwieweit oder ob es ein Ãœbel ist.

Gaddafis Ende wird kommen. Seine megalomanischen Reden und der Zerfall seines engsten Kreises haben gezeigt, wie es um ihn steht. Ein weiteres, trauriges Bild über die Loyalität seiner Armee zeichnen Exekutionen eigener Soldaten, zu denen er sich offensichtlich “gezwungen” sieht. Natürlich kann es bis zu seinem Ende noch Monate oder Jahre dauern. Mit dem Nachhelfen durch ein Militärbündnis können aber die Leben von Tausenden von Libyern geschont werden.

Japan = verstrahlt, Libyen = brennt, Knut = tot


Malibu Aircraft; 2011-03-22

Das dumme Drecksvieh ist also verreckt und deshalb muss ich, während ich in der pervers teuren Karstadt-Kantine etwas zu mampfen versuche, was höchstens der Optik nach Essen ist, mir vom Nebentisch anhören, wie tragisch es ist, dass der Arme leblos in seinem Wassertank trieb. Und ja, ich muss, Dummheit hat die Eigenschaft unüberhörbar zu sein.

Aber “zum Glück” (<- Zitat!) wird der nutzlose Kadaver jetzt obduziert, um herauszufinden, warum unser Berliner Eisbär, den wir so sehr geliebt haben, abgekratzt ist. Die Antwort ist natürlich scheißegal, könnte aber zum Beispiel lauten: Vielleicht weil es keine Berliner Eisbären gibt, vielleicht weil ein Eisbär tendenziell, ganz allgemein gesagt, Eislandschaft einer mitteleuropäischen Großstadt vorziehen würde. Vielleicht auch nicht.

Jedenfalls ist das einzige bedauerliche daran, dass man keine Show mehr machen kann, in der Millionäre Geld bieten, um Knut live erschießen zu dürfen. Das Theater wär schnell vorbei gewesen und die Einnahmen hätten das schmutzige Geld derjenigen ersetzt, die in den Zoo gegangen sind, um Knut zu sehen.

Aber vielleicht finden wir ja noch heraus, dass er sich selbst die Luftröhre aufgekratzt hat, weil er das ganze Geschrei nicht mehr ertragen hat. Vielleicht geht er dann als moderner Kurt Cobain in die Geschichte ein.

Vielleicht können wir mit seiner Leiche auch Gaddafis Palast zermatschen oder ein Loch in Fukushima stopfen. Ich bin sicher, er hätte das unterstützt. Wer will schon gerne eine sinnlose Existenz führen.

Erinnerungen


Malibu Aircraft; 2011-02-27

Quelle: Wikimedia Commons

Wenn die Libyer zurückdenken werden an den brutalen Kampf mit dem sie Gaddafi losgeworden sind (wann immer dieser Zeitpunkt kommen wird) und wenn sie dann die Rolle der “internationalen Gemeinschaft” und beispielsweise die Reaktionen der UN, der EU und der USA kontemplieren, welche Schlüsse werden sie dann wohl ziehen?

Vielleicht werden sie erstmal ein bisschen in die weitere Vergangenheit schauen und reflektieren, wie freundlich Gaddafi, nach der Aufhebung der UN-Sanktionen 1999, besonders von Europa behandelt wurde. Vielleicht erinnern sie sich an den ausgelassenen Schröder-Besuch von 2004, seine Hofierung durch England, Italien, Russland und zahlreiche andere Länder oder den obigen, trauten Moment zwischen Hillary Clinton und dem Gaddafi-Sohn Mutassi, dem die Arroganz schon ins Gesicht gepinselt ist. Doch es reicht in diesem Fall nicht, nach Amerika zu zeigen. Die USA waren weit zögerlicher als Europa, den diplomatischen Kontakt wieder aufzunehmen und während sie lediglich 9 Prozent des libyschen Öls importierten (momentan stehen die Pipelines ja zu einem großen Teil still), kaufte Europa nach Angaben der Internationalen Energieagentur etwa 85 Prozent ab. (Falschangabe korrigiert.) Nicht zu vergessen die schäbige Kooperation zwischen Italien und Gaddafi, um afrikanische Immigranten abzuwehren, welche die Rest-EU mit Blick auf Schengen erleichtert “toleriert” hat. Vielleicht erinnern sie sich in diesem Zusammenhang auch daran, dass eine der ersten Reaktionen der EU auf die Unruhen in Nordafrika war, Frontex-Mitarbeiter und Schiffe in die Region zu schicken und dass es eine bewährte Frontex-Praxis ist, Flüchtlingsboote, die sich noch nicht innerhalb der 12-Meilen-Zone befinden (innerhalb welcher sie sich im Hoheitsgebiet der EU befänden, womit ihnen ärgerlicherweise das Recht zustände, Asyl zu beantragen) zum Umkehren zu bewegen. Eine Praxis, die gegen alle wichtigen Menschenrechtsabkommen verstößt.

Man könnte meinen, dass diese Vergangenheit eine gewisse Verantwortung mit sich bringt und bloße Lippenbekenntnisse als schäbig bis heuchlerisch erscheinen lässt. Doch selbst auf die lies sich warten und die Sanktionen, die mittlerweile beschlossen worden sind oder noch werden, sind mehr als fragwürdig hinsichtlich ihrer Wirksamkeit. (Mit Ausnahme der Sperrung von Gaddafi-Konten, was aber ebenfalls so spät geschehen ist, dass einiges von dem Geld bereits verschoben sein dürfte.)

Was wäre ein alternatives Szenario, eines das angesichts der beschriebenen Vergangenheit angemessen wäre, eines, durch das die Libyer nicht mit Kopfschütteln auf die Reaktionen blicken müssten? Da brauchts kaum Ãœberlegen: Sofortiges Einfrieren der Konten, sofortiges Waffenembargo, das schnelle Einrichten einer Flugverbotszone, das Einrichten effektiver Versorgungswege für medizinische und andere Hilfsgüter, z.B. über Ägypten, Tunesien oder per Schiff, und nicht zuletzt die simple Mitteilung an Gaddafi, dass seine Herrschaft mit einem Fingerzeig militärisch beendet werden kann und wird, sollte er das Abschlachten fortsetzen. Letzteres setzt natürlich vorraus, dass alle Vorbereitungen für eine solche Mission bereits abgeschlossen wurden, damit es eine schlichte Ankündigung bleibt und nicht den Geschmack von leerer Drohung  innehat,  wie sämtliche du-du-du-Vorträge all derer, die noch vor zwei Wochen bereitwillig, und genauso dämlich grinsend wie Schröder, Gaddafis Hand geschüttelt hätten.

Der Quasi-Bürgerkrieg in Libyen zeigt die erbärmliche Lage europäischer Außenpolitik


Malibu Aircraft; 2011-02-21


Vorausgesetzt er ist authentisch, zeigt dieser Bericht einer Frau in der libyschen Hauptstadt Tripolis ganz gut die Lage dort.

Es scheint, als wären zwei libysche Kampfjets auf Malta gelandet, deren Piloten desertiert sind, nachdem sie den Befehl erhalten hatten, auf Demonstranten zu schießen. Die meisten libyschen Diplomaten bei der UN traten zurück und einer sagte: “We are aware that this will put our families back home in danger, but they are in danger anyway”. Vorher waren bereits andere hochrangige Funktionäre im Land zurückgetreten. Benghazi, die zweitgrößte Stadt Libyens ist wahrscheinlich bereits unter Kontrolle der Protestler. Kampjets, Hubschrauber, Scharfschützen und Söldner in Fahrzeugen beschießen laut Al Jazeera wahllos Demonstranten.

Doch die EU, die als drittgrößter Abnehmer des libyschen Öls deren Mitglieder Italien, Frankreich, Deutschland, Griechenland und das Vereinigte Königreich zusammen bereits 83 Prozent des libyschen Öls abkaufen,  mit ihren viel engeren diplomatischen Beziehungen als beispielsweise die USA, tut effektiv nichts. (Deutschland importiert allein etwa 10 Prozent.) Selbst jetzt, wo sein Fall nur noch eine Frage der Zeit ist, hört man auch von den einzelnen Staatschefs keine Forderungen nach der Abdankung des oft hofierten Muammar al-Gaddafi.

Ist Neid auf die Protestbewegungen von Marokko bis Iran geheuchelte Revolutionsromantik?


Malibu Aircraft; 2011-02-18
Auf dem Tahrir-Platz am 29. Januar (Fotograf: Ramy Raoof)

Auf dem Tahrir-Platz in Kairo am 29. Januar (Fotograf: Ramy Raoof)

Die Bewunderung für die zu einem großen Teil jungen Protestler, die in der arabischen und persischen Welt gerade ein Regime nach dem anderen zum Fallen bringen zu scheinen, weckt in manchen Menschen meines Alters hierzulande teilweise etwas, das sich wohl am besten als Neid beschreiben lässt. Ein klares Ziel, ein eindeutiger tyrannischer Feind, eine solidarische Menge aus unterschiedlichsten Klassen, politischen Herkünften und Ebenen der Gesellschaft. Fast wünschte man sich dort zu sein in der historischen Masse, Teil der Menge und des gerechten Hasses zu sein, den Puls der lebendigen Geschichte direkt zu spüren, die Atmosphäre des Umsturzes einzuatmen, den Niedergang alter und den Aufstieg neuer Mächte aus der ersten Reihe zu beobachten.

Ich habe den letzten Satz mit einem ehrlichen “Gefühl der Sehnsucht” begonnen und dann absichtlich bis zu dem Punkt getrieben, an dem mir fast schlecht wurde. Ja natürlich würde ich mein Leben und das meiner Familie riskieren, indem ich im Jemen oder in Iran, oder in einem der anderen mit dem Tunesien-Virus infizierten Länder, auf die Straße gehe. Klar doch. Selbst eine halb ironische Selbstverständlichkeit beleidigt den wahren Mut, den es dazu braucht. Diese Einstellung ähnelt dem “Die Araber mögen eben ihre Autokratien, das ist ne andere Kultur” – Gerede, welches in den letzten Jahrzehnten oft von den gleichen Leuten produziert wurde, die jetzt sagen, Demokratie könne man bei Ländern, in denen Muslimbruderschaftsgesocks rumläuft, nicht riskieren. Und zwar weil sie impliziert, Demokratie sei einfach zu holen, wenn mensch es nur wirklich will.

Noch viel mehr Mut braucht es aber beispielsweise in Ägypten, jetzt wieder zu dem alten Hungerleben zurückzukehren, in eine Wirtschaft, die dank Mubaraks Sturheit einen furchtbaren Schaden erlitten hat. Die Euphorie war auch der Eindeutigkeit der Situation geschuldet. Ein klarer Feind, eine gerechte Mission. Jetzt muss das Land stabilisiert werden, ein Putsch, z.B. durch einen radikalen Flügel des Militärs, verhindert werden, die Vorbereitungen für die Wahlen müssen transparent verlaufen, es muss aufgepasst werden, dass sich das Militär nicht zuviel Macht in die neue Verfassung rettet (eine Aufgabe, die wohl kaum ganz erfolgreich gelingen kann) und vieles mehr. Die Chancen für Ägypten sind groß, aber auch die Gefahren, und der Weg ist alles andere als einfach und eindeutig und in so klaren Sätzen zu beschreiben, wie sie auf den Plakaten der Protestler vor Mubaraks Fall zu lesen waren.

Die Protestbewegung ist zum großen Teil zu bewundern, aber nicht zu beneiden. Und eine all zu große Selbstverständlichkeit im Bezug auf die eigene Bereitschaft autokratischen Regimen körperlich zu begegnen, beleidigt sie nicht unwesentlich.

Eine andere gute Tat im Kontext


Sims Alabim; 2011-01-28

Gerade sah ich beim Einkaufen im Supermarkt einen vorbildlichen Einkäufer.

Da wo ich ein paar Jutebeutel dabei habe, um nicht dauernd aus Verlegenheit eine Plastiktüte erstehen zu müssen, war er gleich mit einem hölzernen Leiterwagen versehen, der es ihm erlaubte, weit größere Einkäufe co²-neutral an den heimischen Herd zu bringen, als ich dazu im Stande wäre. Sorgfältig prüfte der gute Mann Verpackung, Herkunftsland, Inhaltstoffe und Biozertifikat aller für seinen Einkauf in Erwägung gezogener Konsumgüter, und nur das Beste und Unbedenklichste schien gut genug für seinen Leiterwagen.

Ich bekam ein größeres schlechtes Gewissen, als ich es sonst beim Einkaufen  bekomme, denn dieser Mann machte mir vor, wie es noch besser geht.

Bis wir uns beim Milchregal in die Quere kamen.

Wie auch ich bevorzugte der Herr Milch der Marke ***** ; und zwar nicht fettarm, keine H-Milch, und natürlich in der ausspülbaren und wiederverwenbaren Flasche, dem Tetrapack gleichen Inhalts aus energetischen und abfallwirtschaftlichen Gründen natürlich vorzuziehen. Es waren noch vier Flaschen da und der Herr lud sie alle Viere in seinen Leiterwagen. Vielleicht hat er zu Hause viele Mäuler mit Müsli zu versorgen, vielleicht war das auch einfach sein üblicher Vorratseinkauf. Ich jedenfalls stand jetzt da und als einzige Wahl blieb mir entweder die ekelige fettarme Variante in der Flasche oder die leckere Milch im Tetrapack. Bevor ich mich letztlich für das Tetrapack und gegen mein Gewissen entschied, überlegte ich, wie es wohl wäre, den Herrn darauf anzusprechen, dass sein ihm unbedenklich und folgenlos erscheinender Vorratseinkauf an Flaschenmilch einen anderen, ebenfalls umweltbewußten Einkäufer zum Griff zur nicht recyclebaren Verpackung zwänge, und ob es nicht in unserem gemeinsamen, ja dem gemeinsamen Interesse seiner sowie meiner potentieller Nachkommenschaft läge, wenn er eine der Milchflaschen an mich abträte, um damit nicht durch seinen umweltschonenden Einkauf der direkte Urheber meiner Umweltsünde zu sein.

Vor meinem geistigen Auge entsponn sich darauf eine Szenerie, die einer Episode von “Curb your Enthusiasm” , der legendären Serie von Larry David über Minenfelder des sozialen Miteinander, würdig gewesen wäre.

Die Tatsache, dass mein Argument nur so lange haltbar sein würde, wie man von der Annahme ausging, dass außer uns Beiden kein dritter, vierter oder gar fünfter Einkäufer ebenfalls das Interesse an, und damit das Recht auf gewissensentlastende Flaschenmilch haben würde, war nicht der Grund, warum ich den Herrn nicht auf unser Dilemma ansprach.

Es war mir einfach zu blöd.

Die Wikileaks-Fancrowd ist fast genauso schlimm wie ihre Feinde


Malibu Aircraft; 2011-01-01

Als ich mich vor etwa einem Monat selbst davon überzeugen konnte, dass die Webseiten von Mastercard und Visa nicht aufrufbar waren, hatte ich ein fettes Grinsen auf dem Gesicht. Mastercard und Visa hatten in einer erstaunlichen Mischung aus Opportunismus, Feigheit und Heuchelei die Spendenkonten von Wikileaks gesperrt. Selbst Organisationen wie der Ku-Klux-Klan bleiben von derartigen Aktionen verschont.
Es schien wie eine herrliche Racheaktion, in der eine Gruppe Nerds die mächtigsten Kreditkartenunternehmen der Welt ins Wanken brachten. Was sollte einen daran hindern, den Anblick des leeren Browserbilds genüsslich einzusaugen.
Wie wäre es mit ein bisschen Verstand, der sich langsam wieder in meinen Hirnwindungen breit machte? Ich habe also nichts dagegen, wenn eine Gruppe selternannter Hacktivisten (gibt es ein bescheuerteren Ausdruck?) entscheidet, welche Seiten ich aufrufen kann und welche nicht? Und dabei unter dem Projektnamen “Avenge Assange” (Antwort: ja) beispielweise auch die Seite des schwedischen Staatsanwalts zum Erliegen bringt?

So viele Dinge laufen in der Diskussion um Wikileaks schief. Beginnend damit, die Teilnehmer an den einfach durchzuführenden DDOS-Attacken ernsthaft als ernsthafte Hacker zu bezeichnen, über die übermäßige Fokussierung auf die Ziele von Wikileaks, die ich selbstverständlich nicht gutheißen muss, um Wikileaks’ Rechte zu verteidigen, bis hin zu dem absurden Maß an Aufmerksamkeit, das dem Schnösel Assange gewährt wird.

Dabei gibt es durchaus interessante Fragen die Wikileaks aufwirft, z.B.: Ist die Art und Weise, wie bisher Diplomatie gemacht wird, in der heutigen vernetzten Welt weiterhin möglich? Wieviel Transparenz können wir fordern, ohne den Grundfesten der Diplomatie zu schaden?

Ich finde es schwer, ernsthaft über Wikileaks zu diskutieren, solange diese Fragen nicht geklärt sind.

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Kill the messenger – Wie mit Wikileaks umgegangen wird, grenzt am Faschismus


Malibu Aircraft; 2010-12-04

Nachdem nun Amazon und PayPal mal wieder das Ausmaß ihrer Rückratslosigkeit gezeigt haben, indem sie Wikileaks die Dienste verweigerten, nachdem den Betreibern sogar die Internetadresse wikileaks.org entzogen wurde, nachdem massive und organisierte Hackerangriffe stattfanden, nachdem die französische Regierung Wikileaks höchstpersönlich von Servern in Frankreich verbannen will, nachdem eine politische Treibjagd in unfassbarem Ausmaß gestartet wurde, nachdem Wikileaks anscheinend nur noch  in Ländern wie der Schweiz oder Luxemburg genug Unterstützung findet, und noch nach vielem anderem mehr, könnte man so langsam anfangen, sich Sorgen zu machen.

Die NGO “Reporter ohne Grenzen”, in der Vergangenheit zu Recht sehr kritisch im Bezug auf die Fahrlässigkeit mit der Wikileaks Informanten teilweise praktisch zum Abschuss freigibt, schreibt in einem offiziellen Statement treffend:

This is the first time we have seen an attempt at the international community level to censor a website dedicated to the principle of transparency. We are shocked to find countries such as France and the United States suddenly bringing their policies on freedom of expression into line with those of China. We point out that in France and the United States, it is up to the courts, not politicians, to decide whether or not a website should be closed.

Firmen wie Amazon verteidigen sich und sagen, es ginge ihnen lediglich um die Leben der Informanten. Allerdings gab es diese Problematik auch bei den bisherigen Enthüllungen und es ist sicherlich kein Zufall, dass sie erst jetzt angesichts der Preisgabe massiver diplomatischer “Peinlichkeiten” und dem folgenden Sturm politischer Lynchmob-Stimmung, einknicken.

Ich will weder die Persönlichkeit eines Julian Assange verteidigen, noch die Bedeutung zerreden, die dem Schutz von Informanten zukommen muss. Wikileaks wird da seine Verantwortung auch nicht los, wenn es Washington diesbezüglich Zusammenarbeit anbietet und bei entsprechenden Hinweisen sofortige Löschung verspricht.

Aber die fanatische Hetzjagd, die jetzt begonnen hat, muss jeden kotzen lassen, der glaubt, dass Transparenz und Wahrheit über diplomatischer Geheimniskrämerei und Zensur stehen sollten.

Update:

Visa und Mastercard sperren seit Tagen alle Spenden an Wikileaks. Der Ku-Klux-Klan und andere radikale Organisationen dürfen hingegen weiter mit den Diensten der Kreditkartenunternehmen rechnen. Im Netz werden Cyber-Angriffspläne geschmiedet – und bisweilen auch schon umgesetzt.

Quelle: sueddeutsche.de

PayPal has said that its decision to stop users from using its service to make donations to Wikileaks was made after advice from the US government.
A senior official at the online payments firm said the State Department had told it that the activities of the website were illegal in the US.
[...]
However, a State Department official denied that it had contacted Paypal.
[...]
PayPal’s comments came from the firm’s vice-president Osama Bedier at a conference.
He said the company had carried out its actions after receiving a letter from the State Department, adding that it was a “straightforward” decision.

Quelle: bbc.co.uk

Im Nebensatz


Sims Alabim; 2010-11-16

Eigentlich wäre diese Meldung ja eines Applauses wert: Die Wehrpflicht soll abgeschafft werden. (Auch wenn man sie naürlich nicht aus dem Grundgesetz streicht, um sie im Notfall auch ganz schnell wieder einführen zu können). Nachfolgenden Generationen junger Männer soll es also erspart bleiben, in der Altersgegend eines möglichen Schulabschlusses von Vater Staat angeschrieben und als potentielles Kanonenfutter deklariert zu werden, sich in einer Kaserne einzufinden und von einem meistens eher gelangweiltem als wirklich gründlichem Arzt sittlich an den Hoden berührt zu werden, Multiple Choice Aufgaben am Rechner zu lösen und anschließend nach den Schulnoten ein weiteres Menschenregistrierungsraster und seine Position darin kennen zu lernen: Die Tauglichkeitsstufen.

Diejenigen, denen der Gedanke an eine bevorstehende Invasion aus Russland (oder von Zombies…) irgendwie doch zu wenig Sorgen macht, um scharf darauf zu sein, den Umgang mit der Waffe zu lernen, müssen das nicht mehr in einem schwülstigen Begründungsschreiben formulieren, diejenigen, die früher zum Bund gegangen sind, weil man da “früher wieder raus ist” müssen keinen Treueeid auf eine Nation schwören, die ihre eigene Staatsmacht auch gerne gegen Bürger einsetzt, die ihre Stadt nicht an Grundstücksspekulanten verlieren wollen, und diejenigen, die wahrhaftig der Meinung sind, der Menschheit mit ihrer Teilnahme am “Krieg gegen den Terror” einen Gefallen zu tun, können sich ja immer noch freiwillig verpflichten.

Alles also schön und gut.

Delikat wird es im Nebensatz: “Auch der Zivildienst wird damit ausgesetzt. Zuletzt waren 90.555 Kriegsdienstverweigerer überwiegend im sozialen Bereich tätig.”

Ich will jetzt das Lamento gar nicht anstimmen, das eigentlich an diese Stelle gehört, will mich gar nicht darüber auslassen, dass der Verzicht auf Zivis die Krankenhäuser, Altersheime, Behindertenwerkstätten, Naturschutzgebiete etc.pp. womöglich schwer treffen wird, dass ich trotz meiner ablehnenden Haltung der Wehrpflicht gegenüber der Meinung bin, dass es einem jungen Menschen in diesem Alter absolut gut tut, wenigstens ein paar Monate lang eine Tätigkeit auszuüben, die weder seiner Karriere noch seiner Neugier auf fremde Länder geschuldet ist, dass ich mich sogar dazu hinreißen lassen würde, für eine Zivildienstpflicht zu plädieren, und zwar auch für Frauen (!), ich will auch nicht sentimental werden und beschreiben, dass meine Zivildienstzeit immer noch zu einem der absolut besten Jahre meines Lebens gehört – ich will nur auf die Tatsache hinweisen, dass der Zivildienst offensichtlich in seiner Wertigkeit als möglicherweise sinn- und wertvolle gesellschaftliche Einrichtung überhaupt nicht anerkannt, sondern noch immer als “Nebenprodukt” einer militärischen Organisation verstanden wird.

Es handelt sich dabei noch immer um einen Wehr-Ersatz-Dienst, und wenn man den Wehrdienst abschafft, scheint man auch den “Ersatz” nicht mehr zu brauchen. Wenn man jungen Männern nicht mehr zumuten will, unfreiwillig das Töten zu lernen, kann man ihnen offenbar auch nicht mehr zumuten, unfreiwillig einem Rollstuhlfahrer beim Waschen oder alten Leuten beim Essen zu helfen.

Ich finde das schon immer wieder erschreckend, wie wir so unsere Prioritäten setzen.