Erinnerungen


Malibu Aircraft; 2011-02-27

Quelle: Wikimedia Commons

Wenn die Libyer zurückdenken werden an den brutalen Kampf mit dem sie Gaddafi losgeworden sind (wann immer dieser Zeitpunkt kommen wird) und wenn sie dann die Rolle der “internationalen Gemeinschaft” und beispielsweise die Reaktionen der UN, der EU und der USA kontemplieren, welche Schlüsse werden sie dann wohl ziehen?

Vielleicht werden sie erstmal ein bisschen in die weitere Vergangenheit schauen und reflektieren, wie freundlich Gaddafi, nach der Aufhebung der UN-Sanktionen 1999, besonders von Europa behandelt wurde. Vielleicht erinnern sie sich an den ausgelassenen Schröder-Besuch von 2004, seine Hofierung durch England, Italien, Russland und zahlreiche andere Länder oder den obigen, trauten Moment zwischen Hillary Clinton und dem Gaddafi-Sohn Mutassi, dem die Arroganz schon ins Gesicht gepinselt ist. Doch es reicht in diesem Fall nicht, nach Amerika zu zeigen. Die USA waren weit zögerlicher als Europa, den diplomatischen Kontakt wieder aufzunehmen und während sie lediglich 9 Prozent des libyschen Öls importierten (momentan stehen die Pipelines ja zu einem großen Teil still), kaufte Europa nach Angaben der Internationalen Energieagentur etwa 85 Prozent ab. (Falschangabe korrigiert.) Nicht zu vergessen die schäbige Kooperation zwischen Italien und Gaddafi, um afrikanische Immigranten abzuwehren, welche die Rest-EU mit Blick auf Schengen erleichtert “toleriert” hat. Vielleicht erinnern sie sich in diesem Zusammenhang auch daran, dass eine der ersten Reaktionen der EU auf die Unruhen in Nordafrika war, Frontex-Mitarbeiter und Schiffe in die Region zu schicken und dass es eine bewährte Frontex-Praxis ist, Flüchtlingsboote, die sich noch nicht innerhalb der 12-Meilen-Zone befinden (innerhalb welcher sie sich im Hoheitsgebiet der EU befänden, womit ihnen ärgerlicherweise das Recht zustände, Asyl zu beantragen) zum Umkehren zu bewegen. Eine Praxis, die gegen alle wichtigen Menschenrechtsabkommen verstößt.

Man könnte meinen, dass diese Vergangenheit eine gewisse Verantwortung mit sich bringt und bloße Lippenbekenntnisse als schäbig bis heuchlerisch erscheinen lässt. Doch selbst auf die lies sich warten und die Sanktionen, die mittlerweile beschlossen worden sind oder noch werden, sind mehr als fragwürdig hinsichtlich ihrer Wirksamkeit. (Mit Ausnahme der Sperrung von Gaddafi-Konten, was aber ebenfalls so spät geschehen ist, dass einiges von dem Geld bereits verschoben sein dürfte.)

Was wäre ein alternatives Szenario, eines das angesichts der beschriebenen Vergangenheit angemessen wäre, eines, durch das die Libyer nicht mit Kopfschütteln auf die Reaktionen blicken müssten? Da brauchts kaum Ãœberlegen: Sofortiges Einfrieren der Konten, sofortiges Waffenembargo, das schnelle Einrichten einer Flugverbotszone, das Einrichten effektiver Versorgungswege für medizinische und andere Hilfsgüter, z.B. über Ägypten, Tunesien oder per Schiff, und nicht zuletzt die simple Mitteilung an Gaddafi, dass seine Herrschaft mit einem Fingerzeig militärisch beendet werden kann und wird, sollte er das Abschlachten fortsetzen. Letzteres setzt natürlich vorraus, dass alle Vorbereitungen für eine solche Mission bereits abgeschlossen wurden, damit es eine schlichte Ankündigung bleibt und nicht den Geschmack von leerer Drohung  innehat,  wie sämtliche du-du-du-Vorträge all derer, die noch vor zwei Wochen bereitwillig, und genauso dämlich grinsend wie Schröder, Gaddafis Hand geschüttelt hätten.

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