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In diesen Minuten hat die UN eine Resolution verabschiedet, die alle nötigen militärischen Aktionen erlaubt, welche nötig sind, um das Leben von Zivilisten vor Gaddafis Angriffen zu schützen. Das schließt natürlich eine Flugverbotszone mit ein und möglicherweise sogar den Einsatz von Bodentruppen.

Als das Ergebnis bekannt wurde, sah man auf Al Jazeera Bilder aus Benghazi, der Rebellenhochburg, die an die Reaktionen der Menge auf dem Tahrir-Platz in Kairo erinnerten, als Mubarak zurücktrat. Jubel, Feuerwerkskörper, Sprechchöre und Euphorie. Jedoch ist diese Menge momentan ungeschützt, sollte Gaddafi sich entscheiden, jetzt sofort anzugreifen. Da dies seine Reaktion sein könnte, ist die Frage, wie schnell nun gehandelt wird. Deutschland wird sich, so Westerwelle, daran nicht beteiligen und hat sich auch bei dem Votum enthalten. Zusammen mit Russland und China. Anscheinend zieht man Kommentare, wie die warmen Worte von Gaddafi vor kurzem, der Menge in Benghazi vor.

The Libyan leader, Colonel Muammar el-Qaddafi, praised Germany. He told RTL, the German commercial television channel, Tuesday that “Germany was the only one with a chance of doing business in Libyan oil in the future.”

The Germans, he said, “have taken a very good position toward us, very different than many other important countries in the West.” Along with Germany, “our oil contracts are going to Russian, Chinese and Indian firms, the West is to be forgotten,” Colonel Qaddafi said.

Quelle

Korrektur:

Die Stelle “to take all necessary measures [notwithstanding the previous arms embargo] to protect civilians and civilian populated areas under threat of attack in the Libyan Arab Jamahiriya, including Benghazi, while excluding a foreign occupation force of any form on any part of Libyan territory” der Resolution würde sich wohl doch schwer mit dem Einsatz von Bodentruppen vereinbaren lassen.

Wenn die Libyer zurückdenken werden an den brutalen Kampf mit dem sie Gaddafi losgeworden sind (wann immer dieser Zeitpunkt kommen wird) und wenn sie dann die Rolle der “internationalen Gemeinschaft” und beispielsweise die Reaktionen der UN, der EU und der USA kontemplieren, welche Schlüsse werden sie dann wohl ziehen?

Vielleicht werden sie erstmal ein bisschen in die weitere Vergangenheit schauen und reflektieren, wie freundlich Gaddafi, nach der Aufhebung der UN-Sanktionen 1999, besonders von Europa behandelt wurde. Vielleicht erinnern sie sich an den ausgelassenen Schröder-Besuch von 2004, seine Hofierung durch England, Italien, Russland und zahlreiche andere Länder oder den obigen, trauten Moment zwischen Hillary Clinton und dem Gaddafi-Sohn Mutassi, dem die Arroganz schon ins Gesicht gepinselt ist. Doch es reicht in diesem Fall nicht, nach Amerika zu zeigen. Die USA waren weit zögerlicher als Europa, den diplomatischen Kontakt wieder aufzunehmen und während sie lediglich 9 Prozent des libyschen Öls importierten (momentan stehen die Pipelines ja zu einem großen Teil still), kaufte Europa nach Angaben der Internationalen Energieagentur etwa 85 Prozent ab. (Falschangabe korrigiert.) Nicht zu vergessen die schäbige Kooperation zwischen Italien und Gaddafi, um afrikanische Immigranten abzuwehren, welche die Rest-EU mit Blick auf Schengen erleichtert “toleriert” hat. Vielleicht erinnern sie sich in diesem Zusammenhang auch daran, dass eine der ersten Reaktionen der EU auf die Unruhen in Nordafrika war, Frontex-Mitarbeiter und Schiffe in die Region zu schicken und dass es eine bewährte Frontex-Praxis ist, Flüchtlingsboote, die sich noch nicht innerhalb der 12-Meilen-Zone befinden (innerhalb welcher sie sich im Hoheitsgebiet der EU befänden, womit ihnen ärgerlicherweise das Recht zustände, Asyl zu beantragen) zum Umkehren zu bewegen. Eine Praxis, die gegen alle wichtigen Menschenrechtsabkommen verstößt.

Man könnte meinen, dass diese Vergangenheit eine gewisse Verantwortung mit sich bringt und bloße Lippenbekenntnisse als schäbig bis heuchlerisch erscheinen lässt. Doch selbst auf die lies sich warten und die Sanktionen, die mittlerweile beschlossen worden sind oder noch werden, sind mehr als fragwürdig hinsichtlich ihrer Wirksamkeit. (Mit Ausnahme der Sperrung von Gaddafi-Konten, was aber ebenfalls so spät geschehen ist, dass einiges von dem Geld bereits verschoben sein dürfte.)

Was wäre ein alternatives Szenario, eines das angesichts der beschriebenen Vergangenheit angemessen wäre, eines, durch das die Libyer nicht mit Kopfschütteln auf die Reaktionen blicken müssten? Da brauchts kaum Überlegen: Sofortiges Einfrieren der Konten, sofortiges Waffenembargo, das schnelle Einrichten einer Flugverbotszone, das Einrichten effektiver Versorgungswege für medizinische und andere Hilfsgüter, z.B. über Ägypten, Tunesien oder per Schiff, und nicht zuletzt die simple Mitteilung an Gaddafi, dass seine Herrschaft mit einem Fingerzeig militärisch beendet werden kann und wird, sollte er das Abschlachten fortsetzen. Letzteres setzt natürlich vorraus, dass alle Vorbereitungen für eine solche Mission bereits abgeschlossen wurden, damit es eine schlichte Ankündigung bleibt und nicht den Geschmack von leerer Drohung  innehat,  wie sämtliche du-du-du-Vorträge all derer, die noch vor zwei Wochen bereitwillig, und genauso dämlich grinsend wie Schröder, Gaddafis Hand geschüttelt hätten.

Die EU zieht in Erwägung, ihre Bürger mit Militär aus Libyen zu holen. Ist es da unberechtigt zu fragen, warum nicht noch deutlicher die Option geäußert wird, den Wahnsinnigen, der dem “eigenen” Volk den Krieg erklärt hat, militärisch abzusetzen?

Eine Revolution ungefragt von außen zu unterstützen, ist sicher immer heikel. Es könnte der Eindruck entstehen, man wolle sie übernehmen. Aber diese Gefahr besteht, sobald ausländisches Militär einmarschiert. (Was nebenbei sowieso schon geschieht, da Gaddafi dem eigenen Militär nicht vertrauen kann und daher Söldner aus anderen afrikanischen Staaten anheuern muss.)

Selbstverständlich gibt es auch noch andere Dinge, die ungefährlicher sind. Zum Beispiel Gaddafis Konten schnellstens einzufrieren, wie es die Schweiz bereits getan hat und eine Flugverbotszone für Gaddafis Anhänger über Libyen einzurichten. Letztere Forderung, übrigens als erstes vom stellvertretenden UN-Botschafter Libyens Ibrahim Dabbash geäußert, welcher die Vorgänge außerdem als Genozid bezeichnete, bekommt neue Bedeutung angesichts der Aussage des vor drei Tagen zurückgetretenen Justizministers, der Al Jazeera sagte, Gaddafi habe nach wie vor chemische und biologische Waffen und sei bereit, diese einzusetzen.

Nachdem nun Amazon und PayPal mal wieder das Ausmaß ihrer Rückratslosigkeit gezeigt haben, indem sie Wikileaks die Dienste verweigerten, nachdem den Betreibern sogar die Internetadresse wikileaks.org entzogen wurde, nachdem massive und organisierte Hackerangriffe stattfanden, nachdem die französische Regierung Wikileaks höchstpersönlich von Servern in Frankreich verbannen will, nachdem eine politische Treibjagd in unfassbarem Ausmaß gestartet wurde, nachdem Wikileaks anscheinend nur noch  in Ländern wie der Schweiz oder Luxemburg genug Unterstützung findet, und noch nach vielem anderem mehr, könnte man so langsam anfangen, sich Sorgen zu machen.

Die NGO “Reporter ohne Grenzen”, in der Vergangenheit zu Recht sehr kritisch im Bezug auf die Fahrlässigkeit mit der Wikileaks Informanten teilweise praktisch zum Abschuss freigibt, schreibt in einem offiziellen Statement treffend:

This is the first time we have seen an attempt at the international community level to censor a website dedicated to the principle of transparency. We are shocked to find countries such as France and the United States suddenly bringing their policies on freedom of expression into line with those of China. We point out that in France and the United States, it is up to the courts, not politicians, to decide whether or not a website should be closed.

Firmen wie Amazon verteidigen sich und sagen, es ginge ihnen lediglich um die Leben der Informanten. Allerdings gab es diese Problematik auch bei den bisherigen Enthüllungen und es ist sicherlich kein Zufall, dass sie erst jetzt angesichts der Preisgabe massiver diplomatischer “Peinlichkeiten” und dem folgenden Sturm politischer Lynchmob-Stimmung, einknicken.

Ich will weder die Persönlichkeit eines Julian Assange verteidigen, noch die Bedeutung zerreden, die dem Schutz von Informanten zukommen muss. Wikileaks wird da seine Verantwortung auch nicht los, wenn es Washington diesbezüglich Zusammenarbeit anbietet und bei entsprechenden Hinweisen sofortige Löschung verspricht.

Aber die fanatische Hetzjagd, die jetzt begonnen hat, muss jeden kotzen lassen, der glaubt, dass Transparenz und Wahrheit über diplomatischer Geheimniskrämerei und Zensur stehen sollten.

Update:

Visa und Mastercard sperren seit Tagen alle Spenden an Wikileaks. Der Ku-Klux-Klan und andere radikale Organisationen dürfen hingegen weiter mit den Diensten der Kreditkartenunternehmen rechnen. Im Netz werden Cyber-Angriffspläne geschmiedet - und bisweilen auch schon umgesetzt.

Quelle: sueddeutsche.de

PayPal has said that its decision to stop users from using its service to make donations to Wikileaks was made after advice from the US government.
A senior official at the online payments firm said the State Department had told it that the activities of the website were illegal in the US.
[...]
However, a State Department official denied that it had contacted Paypal.
[...]
PayPal’s comments came from the firm’s vice-president Osama Bedier at a conference.
He said the company had carried out its actions after receiving a letter from the State Department, adding that it was a “straightforward” decision.

Quelle: bbc.co.uk

Eigentlich wäre diese Meldung ja eines Applauses wert: Die Wehrpflicht soll abgeschafft werden. (Auch wenn man sie naürlich nicht aus dem Grundgesetz streicht, um sie im Notfall auch ganz schnell wieder einführen zu können). Nachfolgenden Generationen junger Männer soll es also erspart bleiben, in der Altersgegend eines möglichen Schulabschlusses von Vater Staat angeschrieben und als potentielles Kanonenfutter deklariert zu werden, sich in einer Kaserne einzufinden und von einem meistens eher gelangweiltem als wirklich gründlichem Arzt sittlich an den Hoden berührt zu werden, Multiple Choice Aufgaben am Rechner zu lösen und anschließend nach den Schulnoten ein weiteres Menschenregistrierungsraster und seine Position darin kennen zu lernen: Die Tauglichkeitsstufen.

Diejenigen, denen der Gedanke an eine bevorstehende Invasion aus Russland (oder von Zombies…) irgendwie doch zu wenig Sorgen macht, um scharf darauf zu sein, den Umgang mit der Waffe zu lernen, müssen das nicht mehr in einem schwülstigen Begründungsschreiben formulieren, diejenigen, die früher zum Bund gegangen sind, weil man da “früher wieder raus ist” müssen keinen Treueeid auf eine Nation schwören, die ihre eigene Staatsmacht auch gerne gegen Bürger einsetzt, die ihre Stadt nicht an Grundstücksspekulanten verlieren wollen, und diejenigen, die wahrhaftig der Meinung sind, der Menschheit mit ihrer Teilnahme am “Krieg gegen den Terror” einen Gefallen zu tun, können sich ja immer noch freiwillig verpflichten.

Alles also schön und gut.

Delikat wird es im Nebensatz: “Auch der Zivildienst wird damit ausgesetzt. Zuletzt waren 90.555 Kriegsdienstverweigerer überwiegend im sozialen Bereich tätig.”

Ich will jetzt das Lamento gar nicht anstimmen, das eigentlich an diese Stelle gehört, will mich gar nicht darüber auslassen, dass der Verzicht auf Zivis die Krankenhäuser, Altersheime, Behindertenwerkstätten, Naturschutzgebiete etc.pp. womöglich schwer treffen wird, dass ich trotz meiner ablehnenden Haltung der Wehrpflicht gegenüber der Meinung bin, dass es einem jungen Menschen in diesem Alter absolut gut tut, wenigstens ein paar Monate lang eine Tätigkeit auszuüben, die weder seiner Karriere noch seiner Neugier auf fremde Länder geschuldet ist, dass ich mich sogar dazu hinreißen lassen würde, für eine Zivildienstpflicht zu plädieren, und zwar auch für Frauen (!), ich will auch nicht sentimental werden und beschreiben, dass meine Zivildienstzeit immer noch zu einem der absolut besten Jahre meines Lebens gehört - ich will nur auf die Tatsache hinweisen, dass der Zivildienst offensichtlich in seiner Wertigkeit als möglicherweise sinn- und wertvolle gesellschaftliche Einrichtung überhaupt nicht anerkannt, sondern noch immer als “Nebenprodukt” einer militärischen Organisation verstanden wird.

Es handelt sich dabei noch immer um einen Wehr-Ersatz-Dienst, und wenn man den Wehrdienst abschafft, scheint man auch den “Ersatz” nicht mehr zu brauchen. Wenn man jungen Männern nicht mehr zumuten will, unfreiwillig das Töten zu lernen, kann man ihnen offenbar auch nicht mehr zumuten, unfreiwillig einem Rollstuhlfahrer beim Waschen oder alten Leuten beim Essen zu helfen.

Ich finde das schon immer wieder erschreckend, wie wir so unsere Prioritäten setzen.

Eine Freundin von mir, die sich ihr Studium der Geisteswissenschaften unter anderem durch den Verkauf sexueller Dienstleistungen finanziert, machte unlängst eine aufschlussreiche Erfahrung, als sie in einem renommierten Sex-Shop Flyer für eine Veranstaltung der Hurenorganisation Hydra e.V. auslegen wollte: Offenbar möchte ein Unternehmen, das gegen Geld Objekte verkauft, die Menschen sich umschnallen, einführen oder sonstwie zum Lustgewinn gebrauchen können, es um jeden Preis vermeiden, öffentlich mit Menschen in Verbindung gebracht zu werden, die beruflich eben jene Objekte gegen Geld umschnallen, ihren Kunden einführen, bzw. sich einführen lassen oder sich sonstwie um den Lustgewinn ihrer Kunden kümmern.

Aus diesem Anlass formulierte sie einen offenen Brief an die Unternehmensleitung des Ladens, den ich hier im Wortlaut wiedergebe, da der beschriebene Sachverhalt symptomatisch für ein Problem unserer vermeintlich aufgeklärten Gesellschaft steht, das in meinen Augen unbedingte Aufmerksamkeit verdient:

Während die mediale Ausschlachtung von Sexualität in unterschiedlichsten Spielarten als Lifestylethema längst Normalität ist, massenweise Ratgeber- und Unterhaltungsliteratur rund ums “Untenrum” über Ladentheken wandert, während es nicht ungewöhnlich ist, im erwachsenen Freundeskreis offen Themen wie Promiskuität, Masturbation oder erotische Vorlieben zu erörtern, während pensionierte Pornodarsteller auf eine Zweitkarriere als C-Promi im Privatfernsehen hoffen dürfen und “prickelnde Experimente” wie ein Besuch im Swingerclub durchaus auch für Reihenhausbewohner eine halbwegs gesellschaftsfähige Option darstellen, werden Sexarbeiter und Sexarbeiterinnen nach wie vor mit bemerkenswerter Selbstverständlichkeit ausgegrenzt und diskriminiert - sei es durch die ganz normalen bürgerlichen Ressentiments gegen alles irgendwie Schmuddelige oder mittels notorisch gutgemeinter Besorgnis um die armen ausgebeuteten und/oder fehlgeleiteten (zumeist weiblichen) Individuen. Weiterlesen…

Hamid Karzai. Quelle: Wikimedia

Hamid Karzai vergoss am Dienstag anscheinend ein paar Tränen. “Therefore, come to your senses … you are witnessing what is happening on our soil and only through our efforts can our homeland be ours.” schluchzte er sein Volk an. Das selbe Volk, das er erst vor kurzem wieder mal um eine faire Wahl betrogen hat.

Aber es sieht tatsächlich beschissen aus in Afghanistan, das muss man ja niemandem erzählen. Die Gebiete, die in Afghanistan und Pakistan faktisch von den Taliban kontrolliert werden, breiten sich immer weiter aus. Nach wie vor geht ein großer Teil von Hilfsgeldern indirekt an selbigen “Verein”. Mittlerweile sind Wegzoll- und Schutzgelderpressungen wahrscheinlich eine höhere Einnahmequelle für die Taliban als der Opiumhandel. Der Krieg wird weiter privatisiert. Obama will möglichst schnell raus. Gespräche und Deals von staatlicher und militärischer Seite mit den Taliban sind natürlich auf lokaler Ebene längst Realität und sollen nun auch in der großen Politik stattfinden.

Für den Westen ist Afghanistan wie eine juckende Stelle am Rücken, an die man nicht rankommt. Wenn man sie doch nur einfach vergessen könnte. Aber so läuft das nicht. Wer gegen internationales Militär in Afghanistan ist, muss gefälligst Alternativen aufzeigen. Wenn “wir” uns weiter in Afghanistan einsetzen, kann dieses Engagement gut und gerne noch Jahrzehnte dauern. Wenn nicht, ist es sehr wahrscheinlich, dass Afghanistan wieder in die Hände der Taliban fällt. Und dann darf selbst Karzai glaubhaft weinen.

[via]

Erigierter Megaphallus der Künstlertruppe "Wojna Group" auf einer Brücke in St. Petersburg

Mehr Bilder und Wissenswertes zu den Urhebern bei rebel:art

Nachdem Künstliche Intelligenz und Robotik irgendwie mit zum Themenkomplex dieses Blogs gehören, kann ich genausogut eine kleine Beobachtung meinerseits zu diesem Thema hier reinstellen, nachdem ich schon sonst den ganzen Tag in der Sonne verbummelt habe.

Bei Pressemeldungen zum Thema “Roboter” - einmal ging es dabei um ihre Fähigkeit, menschliche Gesichtsausdrücke nachzuahmen, ein andermal um ein Forschungsprojekt, das sich mit der Frage beschäftigt, ob und wie Roboter für ihre Handlungen haftbar gemacht werden können - ist mir aufgefallen, dass als mögliches Tätigkeitsfeld für (humanoide) Roboter immer wieder die Kranken- und vor allem Altenpflege genannt wurde.

Nennt mich einen fortschrittsfeindlichen Spießer, aber das ist ja schon wieder so ein Ansatz, der mir eine Gänsehaut macht und sehr viel darüber aussagt, welchen Wert wir uns Menschen eigentlich noch selbst zumessen. Es gibt doch nun in modernen Zivilisationen genug Tätigkeitsbereiche, bei denen ich sagen würde: Wenn es eine Maschine machen kann, dann soll es doch ruhig eine Maschine machen. So Sachen die mit Müll zu tun haben, mit giftigen Industriedämpfen oder mit der Entschärfung von Sprengkörpern kämen mir da einfallsloserweise in den Sinn.

Aber nein, wenn es irgendwo einen Bereich gibt, wo wir Roboter brauchen, weil wir diese Arbeit offenbar einem Menschen nicht mehr zumuten können, dann ist das wohl beim Windeln und Füttern alter Menschen, beim Wechseln von Katheterbeuteln und natürlich bei der unzumutbarsten Tätigkeit von allen: einem dementen, behinderten, unzurechnungsfähigen, sabbernden alten Wrack einfach nur Zeit zu opfern. Sind denn Zivis wirklich schon so rar geworden?

Sarkasmus beiseite: In der letzten Zeit werden immer mehr Forschungsergebnisse veröffentlicht, die deutlich machen, dass wir Menschen in erster Linie soziale Geschöpfe sind, dass der Status unserer zwischenmenschlichen Beziehungen ein erheblicher, wenn nicht gar der ausschlaggebenste Faktor für unsere physische Gesundheit ist. Immer öfter wird darauf hingewiesen, dass ein Arzt mit Aufmerksamkeit und Zuwendung größere Erfolge erzielen kann als mit Medikation. Und dann haben wir keine bessere Idee, als ausgerechnet die Alten- und Krankenpflege an Maschinen abzugeben? Ausgerechnet den Bereich, wo vermutlich allein das Vorhandensein eines anderen Menschen den entscheidenden Unterschied macht?

Ich zweifle nicht daran, dass Maschinen so einen Job sogar sehr zuverlässig machen könnten. Ich zweifle daran, ob Zuverlässigkeit das einzige Kriterium ist, worauf es hier ankommt. Ich zweifle daran, dass jemand, nur weil er dement ist, es verdient hat, von dem Zugang zu menschlicher Wärme ausgeschlossen zu werden. Vor allem zweifle ich daran, dass es dem gesunden, jungen Teil der Gesellschaft gut tut, sich derartig abzuschotten und um die wertvolle Erfahrung zu bringen, was es heißen kann, für jemanden da zu sein.

Die Vorstellung, eines Tages seine eigenen Kinder nicht mehr zu erkennen, den eigenen Stuhlgang nicht mehr kontrollieren zu können, den ganzen Tag im Bett liegen zu müssen und den eigenen Namen nicht mehr zu wissen, ist schrecklich genug. Aber wenn ich mir dann noch vorstelle, dass die Arme, die mich im Bett umdrehen, von einer Hydraulik betrieben werden, die Verantworlichkeit dafür, den Zustand meiner Windeln zu überprüfen, bei Sensoren liegt, und das freundliche Gesicht, dass mich den ganzen Tag anlächelt nicht meiner Tochter gehört, sondern nur eine gut gemachte Plastikimitation ihres Antlitzes ist, die bringt mich wirklich so weit, zu hoffen, dass die Suizidpille noch vor dem Altenpflegeroboter in Serie geht.