Spaß mit der Demokratie
Sims Alabim; 2009-12-10
Neulich war ich beim Rathaus am Marienplatz. Ich wollte für das Volksbegehren für den Nichtraucherschutz in Bayern unterschreiben. Als ich gesehen habe, dass die Schlange die komplette Frontseite des Rathauses entlang ging, und dann um die Ecke verschwand, dachte ich schon, ich gehe wieder, ich wollte schließlich noch ins Kino. Als ich dann gesehen habe, dass die Schlange um die Ecke noch eimal so lang war und beinahe schon wieder die nächste Rathausecke erreichte, habe ich mich komischerweise angestellt. (Später habe ich dann gesehen, dass es spiegelverkehrt noch eine zweite, ebenso lange Schlange gab. Das Rathaus war also zu 75 % von Nichtrauchern “umstellt”).
Ich bin ja normalerweise weder ein Freund demokratischer Veranstaltungen noch habe ich einen besonderen Kick dabei, wenn ich mich irgendwelchen Tätigkeiten anschließe, denen sich alle anschließen. Diesmal war es anders. Diesmal hat es ungeheuer Spaß gemacht, sich inmitten zahlreicher Weihnachtseinkäufer solidarisch mit denen zu erklären, die an ihrem Feierabend eine Dreiviertelstunde wegen einer Unterschrift in der Kälte stehen. Buchstäblich im Minutentakt wurde man von Passanten gefragt, wofür man denn hier anstehe und ob es etwas umsonst gäbe. Eine Frau meinte im Vorbeigehen, sie müsse nicht unterschreiben, sie sei schließlich schon seit 20 Jahren Nichtraucher. Einige (vorzüglich junge, hippe Typen) demonstrierten “uns” gegenüber Genervtheit, weil es doch schließlich ätzend sei, Abends beim Weggehen ständig zum Rauchen rausgehen zu müssen.
Ich finde es erstaunlich, was man alles für Argumente gegen ein generelles Rauchverbot in Gaststätten und Clubs findet. Die armen Raucher würden ausgegrenzt, die Nachbarn belästigt durch den Lärm vor der Tür, die Straßenreinigung müsse mehr arbeiten wegen den ganzen Kippen auf dem Bürgersteig, die Wirte machten weniger Umsatz, und in den Discos würde der Schweißgeruch auf einmal so unangenehm deutlich zu Tage treten.
Im Vergleich zu dem simplen Gedanken daran, wie gesund es ist, Zigarettenrauch “aktiv” oder “passiv” (also freiwillig oder gezwungenermaßen) einzuatmen finde ich all diese Argumente lächerlich, und ich bin mir sicher, jeder andere würde das genauso empfinden, wenn Zigaretten in den letzten fünf Jahren erst erfunden worden wären, und eine kleine Lobby von Abhängigen das Recht einfordern wollte, diese Droge an öffentlichen Plätzen oder gar in Lokalen, am Ende noch in Anwesenheit von Kindern, konsumieren zu dürfen.
Der Vergleich mag übertrieben wirken, aber für mich ist ein Rauchverbot in Gaststätten ein so selbstverständlicher Schritt für das Allgemeinwohl wie die Abschaffung der Sklaverei oder die Einführung von Sicherheitsgurten. Neben dem Dosenpfand vielleicht eine der wenigen vernünftigen politischen Initiativen der letzten Jahre. Aber kaum haben ein paar Entscheidungsträger in der Politik endlich Mal ein wenig Eier gezeigt, schon wird überall Geschrei laut. Es gibt immer irgendjemanden, der dann “Umsatzeinbußen” zu beklagen hat, und das scheint ja in Bayern eines der schlimmsten Totschlagargumente überhaupt zu sein. Man kann ja alles machen, so lange nicht irgendwem irgendwo der Umsatz einbricht. Also rudert die Politik zurück, entschärft, weicht auf, lässt verblassen, was einst einem minimalen Standart von gesundem Menschenverstand entsprochen hat. Und nun stellen sich also die Menschen auf die Straße, um kund zu tun, dass es einen beträchtlichen Anteil nicht herumquängelnder, nörgelnder Staatsbürger ohne Umsatzeinbußen gab, die mit dem Nichtraucherschutz scheinbar ganz glücklich gewesen sind. Ich war einer davon, und deswegen hatte ich meine Freude daran, in dieser Schlange zu stehen, und mich dort zwischen wildfremden Menschen nicht alleine zu fühlen.
Ich will aber auf einen ganz anderen Punkt hinaus. Jenseits der Demokratieseligkeit, die einen in so einer Schlange überkommen kann, hat mir die ganze Sache nur wieder vor Augen geführt, wer in einer Demokratie eigentlich das sagen hat: Nicht das Volk, sondern der Teil des Volkes, der am lautesten schreit, wenn ihm was wehtut. Nicht das Volk will den Nichtraucherschutz, sondern diejenigen, denen er wichtig genug ist, dafür zur Unterschrift anzustehen. Die Meinung der schweigenden Mehrheit fällt eigentlich nicht ins Gewicht, weil die schweigende Mehrheit meistens keinen Bock hat, sich für irgendwas in die Schlange zu stellen, Initiativen loszutreten, und ein Großteil davon geht auch nicht zur Wahl. Und das beste ist: Wenn sie es doch einmal tut, gibt es danach viele, die sich wünschten, sie hätte es nicht getan.
Ich kenne Leute, die sonst immer davon herumtönen, wie wichtig es sei, sich am demokratischen Prozess zu beteiligen, die am Wahlsonntag den “hat gewählt”- Button bei Facebook anklicken, und die nun sagen, dass sie nach der Entscheidung der Schweizer gegen Minarette ihre Einstellung zu Volksentscheiden noch einmal überdenken müssten. Hoppla, liebe linksliberale studentische Mitte:Â Heißt das nicht, dass Demokratie nur dann toll ist, wenn die Ergebnisse auch so linksmittig ausfallen, wie man selbst gerne hätte? Was ist denn, wenn die Schweizer nun einmal antiislamistische Betonköpfe sind, die keine Minarette in ihrem Land haben wollen? Haben sie denn nicht das Recht dazu? Wenn in einer Demokratie tatsächlich das Volk regiert, muss diesem dann nicht auch grundsätzlich das Recht zugestanden werden, ein Volk von Arschlöchern zu sein, und dementsprechende Entscheidungen zu treffen?
Der Glaube an die Demokratie fußt auf drei unausgesprochenen Grundannahmen, die ich alle für sehr zweifelhaft halte: 1. Demokratisch getroffene Entscheidungen sind Mehrheitsentscheidungen. 2. Was die Mehrheit will, ist für die Mehrheit auch das beste. 3. Was das beste für die Mehrheit ist, ist fair, gerecht, und damit gut.
1. An jeglichem demokratischen Entscheidungsprozess, vom Volksentscheid bis zur Bundestagswahl, beteiligen sich immer nur diejenigen, die ein konkretes Anliegen haben, oder die noch genug Elan und Blauäugigkeit besitzen, um an die Möglichkeit echter politischer Veränderung zu glauben. Nun könnte man sagen, dass die Beteiligung ja dennoch jedem offen steht, und wer auf sein Recht verzichtet, die Stimme abzugeben, ist halt selbst schuld. Diese Sichtweise ist berechtigt, aber dann hieße das letztlich: Demokratie ist ein Club, in dem nur die Mitglieder entscheiden, was auf den Tisch kommt, während man diejenigen ignoriert, die mit der Speisekarte von Anfang an unzufrieden waren. An einer Wahl beteiligt sich nämlich nur, wer das, was zur Wahl steht, für bedeutsame Alternativen hält. Und dabei geht es nicht nur darum, an welchen Alternativen es oft mangelt, sondern auch, worüber man uns überhaupt Entscheidungsmöglichkeiten in die Hand gibt. Ich würde ja behaupten, dass viele der Schweizer, die sich gegen den Bau von Minaretten entschieden haben, diesen Standpunkt nur eingenommen haben, weil man ihnen überhaupt eine Wahl angeboten hat. Hätte es den Volksentscheid nicht gegeben, wäre es vielen von ihnen doch scheißegal gewesen, wer da irgendwo ein Minarett hinbaut. Jetzt aber kann die konservative “Volkspartei” so tun, als sei dies dem Volk schon immer ein großes Anliegen gewesen.
2. Nehmen wir einmal an, man würde aus Punkt 1 die Lehre ziehen, dass ein Volksentscheid nur Volksentscheid genannt werden kann, wenn nicht irgenein prozentualer Anteil der Bevölkerung, sondern 100% aller Wahlberechtigten ihre Stimme dazu abgeben. Jeder von uns würde per Post einen Stimmzettel bekommen und müsste seine Haltung zum Thema “Rauchen in der Kneipe” in die Form eines Kreuzchens in einem von zwei Kästchen gießen. Nehmen wir weiterhin an, die Raucher befänden sich in unserem Land in einer eindeutigen Mehrheit und hätten keinen Bock, zugunsten quengelnder Astmathiker und Kinder (die eh ins Bett und nicht in die Kneipe gehören) zum Rauchen immer vor die Tür zu gehen. Nehmen wir also an, ein ganzes Volk würde mit eindeutig feststellbarer Mehrheit seine Ãœberzeugung kund tun, dass auch weiterhin überall geraucht werden darf, wo getrunken und gefeiert wird. Hat das Volk sich damit auf lange Sicht tatsächlich einen Gefallen getan?
3. Noch einmal zu den Minaretten. Nehmen wir sie einmal, Debatten über den generellen Wert von Religion und das Blabla über “islamistischen Terror” einfach außen vor lassend, als Symbol für die Möglichkeit einer eingewanderten Minderheit, ihre Kultur inmitten eines Landes auszuüben, in dem eigentlich eine andere Kultur vorherrschend ist; einfacher gesagt, als Symbol für Toleranz. Alle, die sich jetzt für das Schweizer Volk schämen, sind (meiner Meinung nach zurecht) der Ansicht, Toleranz sei ein ethisch und moralisch hochstehender Wert, eine Tugend, die wir in Zukunft dringend brauchen werden, um tödliche Konflikte zu vermeiden, und die wir daher pflegen sollten. Dennoch kann es durchaus denkbar sein, dass es den Schweizern faktisch besser geht, wenn sie unter sich bleiben, und Islamisten gar nicht erst ins Land lassen. Lasst uns also einmal annehmen, die Schweizer hätten in diesem Punkt nicht nur tatsächlich mehrheitlich, sondern auch tatsächlich zu ihrem eigenen Besten entschieden – auch wenn wir diese Entscheidung zurecht als intolerant erkennen. Haben wir jetzt das Recht, ja nicht sogar die Pflicht, dagegen zu gehen? Brauchen die Schweizer eine Lektion in Sachen Offenheit und Toleranz? Nicht, damit es ihnen besser geht, sondern damit die Welt in 500 Jahren vielleicht ein besserer Ort geworden ist? Hätte man also das moralische Recht, einen Volksentscheid zu übergehen, wenn man ihn für unmoralisch hält?
Wer jetzt ja sagt, muss zugeben, dass er nicht wirklich an Demokratie glaubt, in der alle Macht vom Volke auszugehen hat. Wer nein sagt, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, dass die Politik, die er verteidigt, den Pragmatismus über den Idealismus stellt.
Ich für meinen Teil möchte an dieser Stelle die kühne und erst noch zu beweisende Behauptung aufstellen, dass die wenigsten Schritte, die der Mensch im Laufe seiner Geschichte hin zu einer freien und gerechten Gesellschaft unternommen hat, durch demokratische Entscheidungen und Prozesse zustande gekommen sind. Um Sklaven zu befreien, um die Apartheid abzuschaffen, um eine Gleichberechtigung von Mann und Frau zu erreichen, um behinderte Menschen in unsere Gesellschaft einzugliedern, und um irgendwann auch die Todesstrafe oder dieses scheiß Nikotin endlich loszuwerden, brauchen wir mehr als Unterschriftenlisten, Volksentscheide und Parteien, deren Regierungszeit von der Popularität ihrer Entscheidungen abhängt.
Die meisten Menschen, denen ich so etwas sage, legen mir daraufhin nahe, einen besseren Vorschlag zu machen. Ein Regierungssystem zu entwerfen, das die Möglichkeit hat, gegen den Willen eines Volkes aber dennoch in dessen Sinne zu entscheiden, und dem nicht die Gefahr innewohnt, zur Diktatur zu verkommen. So ein Konzept habe ich leider nicht in der Schreibtischschublade. Das hindert mich aber nicht daran, die gefeierte Demokratie trotzdem scheiße zu finden. Sie ist nicht demokratisch genug, um Korruption, Klüngelei und Lobbyismus in den alltäglichen Entscheidungen zu verhindern, aber auch nicht “diktatorisch” genug, um langfristige Entscheidungen treffen zu können, die möglicherweise unpopulär, letztlich aber ethisch gut und richtig sind. Deswegen haut das mit dem Atomausstieg und dem Klimaschutz auch nicht hin: Keine demokratische Regierung bleibt lange genug an der Macht, um die notwendigen Entscheidungen notfalls gegen den Willen des Volkes bis zum Ende ausfechten zu können (geschweige denn gegen den Willen der Leute mit den “Umsatzeinbußen”).
Die Lust auf Könige haben uns die Diktatoren ausgetrieben – also lassen wir uns von Krüppeln regieren, und ab und zu, wenn dabei zu wenig für uns abfällt, ersetzen wir einen Krüppel gegen den nächsten, geben ihm genauso viele Möglichkeiten, kurzfristig viel zu verbocken und genauso wenig Macht, langfristig viel zu verändern. Weil es damit nicht getan sein kann, wird es wohl noch lange dauern, bis ich auf Facebook den “hat gewählt”- Button anklicke. Lieber unterschreibe ich noch auf vielen anderen Listen, die leider meistens nicht die nötige Stimmenanzahl bekommen, um überhaupt ernst genommen zu werden. Ich beruhige mich damit, dass ich mir sagen kann: Weder heißt das Scheitern einer Bürgerinitiative, dass ihre Ziele falsch waren, noch heißt ein Volksentscheid, dass das Volk eine vernünftige Entscheidung getroffen hätte. Im Kasperletheater der Politik ist das leider alles relativ.
